Telemediengesetz (TMG)

Das Telemediengesetz regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für sogenannte Telemedien (z.B. Internetdienste) in Deutschland. Es ist eine der zentralen Vorschriften des Internetrechts. Das TMG fasst weitestgehend in einem Gesetz zusammen, was zuvor auf drei verschiedene Regelwerke verteilt war. Das TMG enthält unter anderem Vorschriften zum Impressum für Telemediendienste, zur Bekämpfung von Spam, zur Haftung von Dienstbetreibern für gesetzeswidrige Inhalte in Telemediendiensten, zum Datenschutz beim Betrieb von Telemediendiensten und zur Herausgabe von Daten.

https://de.wikipedia.org/wiki/Telemediengesetz#Telemedien
https://www.gesetze-im-internet.de/tmg/BJNR017910007.html

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